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ES IST GANZ LEICHT!

Stadt Lauda-Königshofen empfiehlt Briefwahl

In wenigen Tagen wählt Lauda-Königshofen ein neues Stadtoberhaupt. Beteiligten Sie sich an der Stimmabgabe und beantragen Sie Briefwahl!

Nachdem im ersten Wahlgang keiner der Bewerber die notwendige Mehrheit von über 50 Prozent der gültigen Stimmen erreicht hat, wird am Sonntag, 29. März 2020 zum zweiten Wahlgang aufgerufen.

Derzeit kommt es immer wieder zu Nachfragen seitens der Bürgerschaft, ob diese „Stichwahl“ aufgrund der aktuellen Situation nicht auf eine reine Briefwahl beschränkt werden könne. Die Stadt Lauda-Königshofen hat entsprechende Überlegungen in diese Richtung aktiv verfolgt. Allerdings konnte in Rücksprache mit den übergeordneten Behörden keine solche Kompromisslösung erwirkt werden. Beide Wahltermine – sowohl für den ersten als auch für einen eventuell erforderlichen zweiten Wahlgang – wurden bereits vor geraumer Zeit durch einen Gemeinderatsbeschluss festgesetzt und setzen die Bereitstellung von Wahllokalen zur Stimmabgabe voraus. Weil eine Wahl als hohes gesetzlich garantiertes Grundrecht gilt, kann der Wahlablauf selbst in Krisensituationen nicht rechtssicher verändert werden.

Hinzu kommt: Die Landesregierung hat in einer Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen zwar am Mittwoch, 18. März 2020 ein generelles Versammlungsverbot erlassen. Doch Wahlen gelten laut Definition nicht als Versammlung oder gar als Veranstaltung, sondern bilden ein eigenständiges Element im Sinne der Verordnungen des Landes. In diesen sehr detaillierten Verordnungen ist die Absage von Wahlen grundsätzlich nicht vorgesehen und vom Gesetzgeber auch nicht gewollt.

Zur Teilnahme an der Bürgermeisterwahl empfiehlt die Stadt Lauda-Königshofen nun ausdrücklich die Briefwahl! Die Abläufe hierfür sind sehr einfach. So geht es Schritt für Schritt:

1. Briefwahlunterlagen beantragen

Alle Unterlagen, die für die Briefwahl erforderlich sind, können entweder per E-Mail oder Internet, auf dem Postweg oder durch persönliches Erscheinen beantragt werden. Eine Beantragung per Telefon ist aufgrund gesetzlicher Bestimmungen nicht möglich.Klicken Sie also auf der Startseite www.lauda-koenigshofen.de auf „Briefwahlunterlagen“ beantragen“ und folgen Sie den Anweisungen oder schreiben Sie eine E-Mail mit Ihrem Familiennamen, dem Vornamen, dem Geburtsdatum und der Wohnanschrift an briefwahl@lauda-koenigshofen.de.

Alternativ können Sie auch auf der Wahlbenachrichtigung ankreuzen, dass Sie per Briefwahl ihre Stimme abgeben möchten. Diese ausgefüllte Wahlbenachrichtigung geben Sie dann möglichst bis Montag bei der Stadtverwaltung ab oder verschicken diese in einem frankierten Umschlag per Post.Zur Vereinfachung hat die Stadtverwaltung außerdem erweiterte Sprechzeiten zur Beantragung von Wahlunterlagen eingerichtet. Von Mittwoch, 25. März bis Freitag, 27. März in der Zeit von 8 bis 20 Uhr sowie am Samstag, 28. März in der Zeit von 10 Uhr bis 12 Uhr kann man persönlich im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses in Lauda die für die Briefwahl erforderlichen Unterlagen beantragen.

In besonderen Ausnahmefällen, zum Beispiel bei kurzfristiger Erkrankung, können auch noch am Wahltag bis 15.00 Uhr Briefwahlunterlagen beantragt werden. Dazu stehen Mitarbeiter der Stadtverwaltung ab 8.00 Uhr im Kleinen Sitzungssaal zur Verfügung.

Ergänzender Hinweis: Wer in der Wahlbenachrichtigung beim ersten Wahldurchgang bereits das Kreuz für den 29. März 2020 gesetzt hat, erhält die Briefwahlunterlagen für den zweiten Wahlgang am 29. März 2020 automatisch zugeschickt.

2. Wählen

Je nachdem, ob Sie den Briefwahlantrag zuhause oder direkt vor Ort stellen, erhalten Sie die Briefwahlunterlagen in kürzester Zeit zugeschickt oder Sie bekommen diese gleich im Rathaus ausgehändigt. Nun geben Sie auf dem Stimmzettel Ihre Stimme ab. Der Stimmzettel kommt anschließend in den blauen Umschlag. Der zugeklebte blaue Umschlag und der Wahlschein mit Ihrer eidesstattlichen Erklärung, dem aktuellen Datum und der Unterschrift kommen zu guter Letzt in den roten Umschlag.

3. Wahlbrief zurückschicken

Den zugeklebten roten Umschlag werfen Sie anschließend in den Briefkasten (am besten direkt im Rathaus in Lauda). Der Wahlbrief muss bis spätestens Sonntag, 29. März um 18.00 Uhr bei der Stadtverwaltung eingegangen sein. Später eingegangene Stimmen können bei der Stimmenauswertung leider nicht mehr berücksichtigt werden.

Sie haben Fragen? Wir unterstützen Sie gern!

Zur Beantwortung individueller Rückfragen im Zusammenhang mit der Bürgermeisterwahl hat die Stadt Lauda-Königshofen ab Freitag, 20. März 2020 eine Hotline unter Tel. 09343 501-5880 eingerichtet. Die Nummer ist von Montag bis Freitag täglich von 8 bis 20 Uhr erreichbar und am Samstag, 28. März zusätzlich von 10 bis 12 Uhr.

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